Investition statt Subvention

Die Kultur bekommt im Koaltionsvertrag der großen Koaltion keinen geringen Stellenwert zum Staatsziel wird sie nicht erklärt.

"Kultur ist keine Subvention, sondern eine Investition in unsere Zukunft." Dieser einst von Richard von Weizsäcker geprägte Ausspruch findet sich im ersten Absatz des Kapitels, das der 185-seitige Koalitionvertrag zwischen CDU/CSU und der SPD dem Thema Kultur widmet.

Auf sechseinhalb Seiten legen die Parteien dar, wie sie vorhaben kulturelle Angebote zu stärken. Verschiede Sparten werden detaillierter als in der Vergangenheit behandelt und auch die soziale Absicherung von Kulturschaffenden wird theamtisiert. Zum im Grundgesetz verankerten Staatsziel so wie es noch vor wenigen Tagen von der "Arbeitsgruppe Kultur" vorgeschlagen wurde soll Kultur dennoch nicht werden. 

Die Freien Künste, darunter das Freie Theater, finden sich folgendermaßen im Vertrag:

"Die Kulturlandschaft in Deutschland zeichnet sich durch kulturelle Vielfalt und viele freie Initiativen und Projekte aus, die immer wieder neu anzuregen und zu vitalisieren sind. Das Engagement des Bundes für die Förderung der freien, zeitgenössischen und darstellenden Kunst und Kultur ist vor allem auch im Hinblick auf interkulturelle Belange zu verstärken."

Zur Frage der sozialen Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern gibt es ein klares Bekenntnis zur Künstlersozialkasse:

"Wir werden die Künstlersozialkasse erhalten und durch eine regelmäßige Überprüfung der Unternehmen auf ihre Abgabepflicht hin dauerhaft stabilisieren. Dafür müssen wir einen weiteren Anstieg der Künstlersozialabgabe verhindern. Dies setzt voraus, dass alle abgabepflichtigen Unternehmen ihren Beitrag leisten."

Zum Nachlesen: Koalitionsvertrag (Kultur Seite 128 - 134)



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